Enquetekommission zur Verbesserung des Kinderschutzes und zur Verhinderung von Missbrauch und sexueller Gewalt an Kindern startet mit ihrer Arbeit!
Am 14. Dezember 2020 konstituiert sich die Kommission.
In der Septembersitzung dieses Jahres haben die Abgeordneten des Niedersächsischen Landtags einstimmig beschlossen, eine Enquetekommission zur Verbesserung des Kinderschutzes und zur Verhinderung von Missbrauch und sexueller Gewalt an Kindern einzusetzen. Vor dem Hintergrund bundesweit bekannt gewordener Fälle von schwerer sexueller Gewalt an Kindern soll die Enquetekommission bereits erzielte Ergebnisse zusammenführen und auswerten. Hierdurch soll eine Optimierung des gesamten Kinderschutzes erreicht werden, soweit es die Handlungsmöglichkeiten auf Landesebene ermöglichen. Die Kommission, die am 14. Dezember 2020 mit ihrer Arbeit beginnt, soll bis möglichst zum 31.12.2021 einen Abschlussbericht erarbeiten, der im Landtag beraten wird und konkrete Handlungsoptionen aufzeigen soll .
Zum Vorsitzenden der Enquete Kommission ist der CDU-Landtagsabgeordnete Lasse Weritz ernannt worden.
Weritz: „Mit der Einsetzung der Enquete Kommission möchte der Landtag unterschiedlichste Anträge zum Thema Verbesserung des Kinderschutzes und Verhinderung von Missbrauch und sexueller Gewalt an Kindern bündeln. Die Kommission setzt sich aus 15 Mitgliederinnen und Mitgliedern des Landtages sowie bis zu vier Sachverständige bzw. Wissenschaftlerinnen oder Wissenschaftler, die nicht Abgeordnete sind, zusammen. Ziel ist es, strukturelle und organisatorische Parallelen bei Missbrauchsfällen aufarbeiten und die Vorfälle genau zu untersuchen. Wir werden im nächsten Jahr intensiv an einer besseren Prävention zum Schutz der Kinder in Niedersachsen arbeiten. Sämtliche bekanntgewordenen Fälle gleichen sich dadurch, dass immer wieder das Grauen und Leid der Kinder in seiner ganzen Abscheulichkeit offenbart wird. Dabei sind leider erhebliche gesellschaftliche und institutionelle Defizite deutlich geworden. Solche oder ähnliche Vorfälle müssen mit allen Kräften verhindert werden.“
In der Enquete Kommission werden die zwischenzeitlich gewonnenen Erkenntnisse der Sonderermittlerin der beim Landespräventionsrat Niedersachsen angesiedelten Lücke-Kommission sowie des parlamentarischen Untersuchungsausschusses in Nordrhein-Westfalen berücksichtigt. Dabei soll die Rolle der beteiligten Jugendämter besonders gewürdigt werden. Die Kommission will konkrete Präventionsansätze kurzfristig erarbeiten, um so pädophile Kriminalität an Kindern besser verhindern zu können. „Nach den bekanntgewordenen Versäumnissen des Jugendamtes Hameln im Fall Lügde stehen wir vor der großen Herausforderung, Vergleichbares in Zukunft zu verhindern! Wir wollen konkrete Vorschläge erarbeiten, wie der Kinderschutz in Niedersachsen wirksam verbessert, sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen verhindert und Pädokriminalität erfolgreich bekämpft werden kann. “ so Weritz abschließend.
