Samtgemeinden Hemmoor und Wurster Nordseeküste werden vom Innenministerium beim Brandschutz mit insgesamt 1,55 Millionen Euro unterstützt

Hemmoor/Wurster Nordseeküste. Noch im Jahr 2019 erhalten 38 besonders finanzschwache Kommunen in Niedersachsen Bedarfszuweisungen wegen besonderer Aufgaben in Höhe von insgesamt 18 Millionen Euro. Die Samtgemeinden Hemmoor und Wurster Nordseeküste gehören dazu, sie erhält für den Neubau des Feuerwehrhauses Althemmoor/Westersode eine Bedarfszuweisung in Höhe von einer Million Euro sowie für den Neubau eines Feuerwehrgerätehauses in Cappel-Neufeld in Höhe von 550.000,00 €.

Die Empfängerkommunen werden mit insgesamt fast doppelt so hohen Beträgen wie im Vorjahr unterstützt. Gerade wenn die Kassenlage aus welchen Gründen auch immer in Schräglage gerät, brauchen Kommunen positive Signale und Investitionen. Mit der Bedarfszuweisung werden die Kommunen gezielt bei den für den Schutz der Bevölkerung wichtigen Aufgaben unterstützt.

Gefördert werden im Verfahren 2019 notwendige Investitionen auf kommunaler Ebene im Bereich Brandschutz und Hilfeleistung. Neben Baumaßnahmen an Feuerwehrgebäuden zählen dazu die Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen und Brandschutzmaßnahmen in öffentlichen Einrichtungen.

Ich danke dem niedersächsischen Minister für Inneres und Sport, Boris Pistorius, für die Aufnahme. Nur so können die Neubauten des Feuerwehrhauses Althemmoor/Westersode sowie des Feuerwehrgerätehauses in Cappeln-Neufeld realisiert werden.

 

 

 

Landtagsabgeordneter Lasse Weritz: „Das ist eine starke Investition für nachhaltige Projekte in Natur und Landschaft“

 

Das Niedersächsische Ministerium für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz stellt im Rahmen der Richtlinie „Landschaftswerte“, eine Fördersumme von fast 15 Millionen Euro bereit. Insgesamt werden damit 33 Projekte gefördert. Elf Millionen Euro werden aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und vier Millionen Euro aus dem niedersächsischen Landeshaushalt kommen. Rund 3,3 Millionen Euro gehen davon in den Landkreis Cuxhaven. Die Nationalparkverwaltung Niedersächsisches Wattenmeer erhält für ihr Projekt Nationalparkhof „Eide Icken“ Fördermittel in Höhe von 2.911.949,92 € und für das Projekt Modellhafte nachhaltige Bildungslandschaft „Cuxland“ Fördermittel in Höhe von 389.966,40 €.

 

Es wird wieder eine bunte Vielfalt an Projekten in Niedersachsen gefördert, diese Förderungen kommen vorallem dem niedersächsischen Natur- und Kulturlandschaftserbe in den Nationalen Naturlandschaften zugute. Der Landtagsabgeordnete Weritz zeigt sich über diese Fördermittel sehr zufrieden und freut sich über die zugesprochenen Fördermittel für die Nationalparkverwaltung Niedersächsisches Wattenmeer im Landkreis Cuxhaven.

 

Die durchaus erfolgreiche Richtlinie „Landschaftswerte“ war in diesem Jahr stark überzeichnet, glücklicherweise konnten zusätzliche Mittel des EFRE eingeworben werden, sodass zum Stichtag 30.09. weitere Projektanträge angenommen werden. Der Landtagsabgeordnete Weritz hofft auf weitere Förderungen für den Landkreis: „Projekte zum Erhalt und zur Entwicklung der Natur und Landschaft im Landkreis Cuxhaven sind von enormer Bedeutsamkeit für unsere Region. Mit diesem Förderprogramm unterstützt die Landesregierung die Kombination von Tourismus und Naturschutz nachhaltig. Mit dieser Förderung können die Akteure vor Ort weiter für unser Weltnaturerbe Wattenmeer werben.“

 

Lasse Weritz: „Radweg zwischen Bad Bederkesa und Flögeln wird gebaut“

Die Stadt Geestland kann sich über einen baldigen Bau eines neuen Fahrradweges entlang der L119 freuen. Der heimische Abgeordnete Lasse Weritz (CDU) ist sehr erfreut über die positive Nachricht: „Im Rahmen des Jahresbauprogramm 2019 zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in den Gemeinden, fördert das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung die kommunale Straßeninfrastruktur im Landkreis Cuxhaven mit dem Bau eines weiteren und lange geforderten Radweges zwischen Bad Bederkesa und Flögeln.“

Mit insgesamt 1.328 000€ wird der neue Radweg gefördert und soll schon bald gebaut werden. Nachdem bereits der die Landkreispolitik grünes Licht für den Bau des Radweges gegeben hat, ist nun auch die Finanzierung durch das Land gesichert. „Dieser Radweg ist ein zentraler Bestandteil der Verbesserung der Sicherheit im Straßenverkehr in der Stadt Geestland.“ so ist sich Weritz sicher

13.11.2018


 

Breitbandausbau wird finanziell stark gestärkt!

Landwirtschaftsministerium und Wirtschaftsministerium erarbeiten pragmatische Lösung.

Der Ausbau der Datenautobahnen im Landkreis Cuxhaven geht in die nächste Runde. Die ursprünglich aus dem GAK-Programm vorgesehenen Gelder werden nun aus dem Sondervermögen für Digitalisierung finanziert. Die zu fördernden Gemeinden im Landkreis Cuxhaven erhalten ein Schreiben des für Digitalisierung zuständigen Staatssekretärs Stefan Muhle. Der hiesige Landtagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Geestland, Lasse Weritz, der auch den Wahlkreis Unterweser für die Christdemokraten betreut, freut sich sehr über die hohen Fördermittel aus Hannover: „Ich freue mich sehr, dass es zusammen mit den beiden CDU geführten Ministerien gelungen ist mehrere Millionen in den Landkreis Cuxhaven zu holen. Damit können wir die Digitaleinfrastruktur stark verbessern.“ Das Niedersächsische Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz wird den für die Bewilligung zuständigen Ämtern für regionale Landesentwicklung die erforderlichen Haushaltsmittel schnellstmöglich zuweisen, so dass in Kürze mit einem Zuwendungsbescheid für die geplanten Vorhaben gerechnet werden kann. Unser ländlicher Raum profitiert von den nunmehr auch vom Land bereitgestellten Geldern für den Breitbandausbau. 

Antragsteller Vorhaben- und Projektgebiet

 

Gemeinde Schiffdorf Sellstedt & Wehdel

Summe: 397.348,83 Euro

 

Gemeinde Loxstedt Hetthorn, Hahnenknoop-Drostendamm, Düring, Landwürden, Schwegen

Summe: 639.017,04 Euro

 

Samtgemeinde Börde Lamstedt Lamstedt, Stinstedt, Nindorf, Nindorfer Moor/Kleinmühlen
Summe: 377.714,01 Euro 
Stadt Hemmoor Bröckelbeck/SG Börde Lamstedt, Buschberg
Summe: 223.200,00 Euro 
Gemeinde Wurster Nordseeküste PG Altendeich, PG Südermarren/Midlum
Summe: 573.346,69 Euro
 
Gemeinde Beverstedt PG Wehldorf, Osterndorf und Appeln

Summe: 159.655,19 Euro

 


31.01.2019


 

Verkehrsministerium fördert neue Haltestelle in Hemmoor

Weritz: „Mehr Geld für die Sicherheit der Kinder der GS Basbeck“

Das Land Niedersachsen fördert in diesem Jahr insgesamt 292 Einzelprojekte im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) mit rund 96,6 Millionen Euro. Das hat heute Niedersachsens Verkehrsminister Dr. Bernd Althusmann in Hannover anlässlich der Genehmigung des ÖPNV-Förderprogramms für das Jahr 2019 bekannt gegeben.

Der hiesige Landtagsabgeordnete Lasse Weritz freut sich sehr über die Förderungan der Grundschule Basbeck in Hemmoor. Insgesamt werden knapp 216.000 €vom Land Niedersachsen gefördert. „Die Grundschüler in Niedersachsen brauchen an den Haltestellen eine vernünftige und vor allem sichere Infra- struktur.“

Hintergrund:

Das Land Niedersachsen legt jährlich ein landesweites Förderprogramm für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) auf. Die umfassten Förderberei- che sind vielfältig: So sind im Programm insbesondere Infrastrukturprojekte wie der Um-, Ausbau und die Grunderneuerung von Bushaltestellen, zentralen Omnibusbahnhöfen und Busbetriebshöfen, Stadtbahnprojekte in Hannover und Braunschweig, Park&Ride- und Bike&Ride-Anlagen, aber auch Projekte zur Beschleunigung des ÖPNV und zur aktuelleren Information der Fahrgäste (Echtzeitinformationssysteme) sowie die Förderung von Landesbuslinien ent- halten. Die Zuschüsse des Landes stammen aus Mitteln des Niedersächsi- schen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (NGVFG) und des Regionali- sierungsgesetzes (RegG). Das ÖPNV-Förderprogramm wird durch die Lan- desnahverkehrsgesellschaft Niedersachsen (LNVG) umgesetzt.

25.01.2019


 

Jugendarbeit in Niedersachsen stärker fördern

Junge Gruppe der CDU-Landtagsfraktion fordert Erhöhung der Mittel für Bildungsarbeit

Die jungen Landtagsabgeordneten der CDU Fraktion in Niedersachsen haben sich in dieser Woche für eine nachhaltige Förderung der Bildungsarbeit anerkannter Jugendverbände ausgesprochen. In einem intensiven Gespräch mit dem Vorstandssprecher des Landesjugendrings Jens Risse, wurde deutlich, wie wichtig die Mittelerhöhung ist. So hat es seit Mitte der 1990er Jahre keine Anpassung an aktuelle Kostensteigerungen gegeben, so dass Bildungsarbeit, wie beispielsweise Ausbildungskurse für angehende Gruppenleiter nur noch mit einem großen Selbstkostenbeitrag finanzierbar ist. Risse machte deutlich, dass Gruppenleiterkurse mindestens fünf bis sechs Tage dauern, damit im ausreichenden Maße Kompetenzen und rechtliche Grundlagen vermittelt werden können. Diese von Ehrenamtlichen geleiteten Kurse sind heutzutage aber kaum noch zu finanzieren und ist für Kinder und Jugendliche aus finanzschwachen Familien kaum zu bezahlen.

„Eine deutliche Erhöhung der Mittel ist überfällig und sollte bereits mit dem Landeshaushalt 2019 berücksichtigt werden“, sind sich die jungen Christdemokraten einig. Irritiert sei man auch über die fehlende Unterstützung im Haushaltsentwurf des Sozialministeriums. Dort hätten sich die Abgeordneten bereits eine Mittelerhöhung gewünscht, zumal Ministerpräsident Stephan Weil dies bereits mehrere Male auf Veranstaltungen des Landesjugendrings zugesagt habe. 

Die Mitglieder der Jungen Gruppe der CDU-Fraktion sagten zu, sich für eine erste kurzfristige Mittelerhöhung einzusetzen und Gespräche mit Sozialministerin Carola Reimann zu führen, um die Landesregierung stärker für die akuten Finanznöte zu sensibilisieren.

15.11.2018


 

Toepffer: Regierungskoalition bringt Niedersachsen voran – CDU fordert mehr Miteinander in der Landespolitik

In seiner Erwiderung auf die Regierungserklärung von Ministerpräsident Stephan Weil hat CDU-Fraktionschef Dirk Toepffer die Zusammenarbeit von CDU und SPD gelobt, aber auch Verbesserungen in der eigenen politischen Kommunikation angemahnt. „Die CDU blickt selbstbewusst, aber auch selbstkritisch auf das vergangene Jahr zurück. Dabei sind wir souverän genug, das zu benennen, was in den weiteren vier Jahren besser funktionieren könnte: Wir müssen in unserer Sprache verständlicher werden und deutlich formulieren, was wir wollen. Es wäre sicherlich sinnvoll, wenn wir das Versprechen des besseren Zuhörens nicht auf Sonntagsreden beschränken, sondern den Dialog groß schreiben, damit die zentralen Projekte der Landesregierung nicht nur im Landtag diskutiert, sondern auch in der Fläche spürbar und erkennbar werden.“

 Kritik übte Toepffer zudem an den starren Ritualen im Wettstreit von Regierung und Opposition: „Natürlich muss es darum gehen, die Unterschiede zwischen den Fraktionen deutlich zu machen. Wenn wir aber als Koalition anfangen, nicht jede kleine positive Wendung als großen Erfolg zu verkaufen, könnte die Opposition vielleicht auch häufiger darauf verzichten, gleich wieder ein Armageddon an die Wand zu malen, falls eine Initiative nicht sofort den gewünschten Effekt entfaltet. Vielleicht ist hier etwas gefragt, was mir als Christdemokraten besonders am Herzen liegt: Maß und Mitte“.

 Mit der neuen Enquete-Kommission zur ärztlichen Versorgung in Niedersachsen, die in dieser Woche eingesetzt werde, böte für den CDU-Fraktionsvorsitzenden die Chance, die Gesundheitslandschaft in Niedersachsen fraktionsübergreifend zu gestalten. „Wenn wir nach einem Jahr auch nur annähernd dort landen, wo die Mitglieder der Stasi-Enquete uns hingeführt haben, können wir mit Recht stolz auf uns sein“, so Toepffer abschließend.

 13.11.2018


 

Grundschulen werden für Hortgruppen geöffnet

Viele Kommunen im Landkreis Cuxhaven, drängen bereits seit Längerem darauf, dass seitens des Landes Niedersachsen den Schulträgern ermöglicht werde, Schulräume, die am Vormittag für den Unterricht genutzt werden, am Nachmittag für die Hortbetreuung zu nutzen. Im Koalitionsvertrag der Großen Koalition in Niedersachsen wurde hierzu das Ziel definiert, zu flexibleren Lösungen im Interesse der Kommunen zu kommen. „Es ist niemandem logisch zu erklären, warum Räume, die am Nachmittag Leerstehen, nicht für die Hortbetreuung genutzt werden können und für diese Aufgabe neue, separate Gebäude errichtet werden müssen. Es war uns daher sehr wichtig, dass dieses Thema auch im Koalitionsvertrag aufgenommen wird“, so der CDU-Landtagsabgeordnete Lasse Weritz.

In mehreren Gesprächen mit dem niedersächsischen Kultusminister Grant Hendrik Tonne, konnte das Mitglied im Kultusausschuss die Notwendigkeit der Doppelnutzung deutlich machen. Jetzt kommt endlich Bewegung in die Diskussion. Wie das Kultusministerium laut Medienberichten bestätigte, befinde sich derzeit ein Musterkonzept in Erarbeitung, welches den Kommunen zur Verfügung gestellt werden soll. Damit wird den Umstand, dass Kinder nach dem Grundschulbesuch oft noch viele Kilometer zum Hort, auf Kosten der Eltern, zurücklegen müssen beendet wird. „Ich baue darauf, dass die entsprechenden Konzepte möglichst schnell in die Umsetzung kommen und wir die Probleme in unseren Gemeinden, die vor allen in Schiffdorf besonders deutlich werden, in diesem Punkt endlich entlasten können“, ergänzt Weritz.

25.08.2018


 

Breitbandförderung: 2 Millionen Euro fließen in den Landkreis Cuxhaven

Landtagsabgeordneter Lasse Weritz: „Das ist eine starke Investition in die Zukunft unseres Landkreises.“

In Niedersachsen werden die Ampeln beim Thema Digitalisierung auf grün gestellt. Nachdem der Bund die überarbeitete Förderrichtlinie für den Ausbau des schnellen Internets in Kraft gesetzt hat, folgt nun Niedersachsen mit der Verteilung der Mittel. Landtagsabgeordneter Weritz freut sich besonders darüber, dass die Verfahren in Zukunkt unkompliziert und mit weniger Bürokratie ausgestattet sind. Dabei ist es Weritz besonders wichtig, dass in Zukunft vor Ort die zentralen Akteure zum Giganetzausbau zu finden sind. Er ist froh, dass die Überlegungen des Bundes, die Federführung selbst zu übernemmen, abgewendet werden konnte und das es in Zukunft auch der Fall ist, dass in den Kommunen die Anträge gestellt werden.

Besonders dankbar ist der hiesige Abgeordnete dem Niedersächsischen Wirtschaftsminister Dr. Bernd Althusmann, dass neben den Fördermitteln des Bundes auch eine ergänzende Landesförderung bereitgestellt wird. Das Ziel ist es in Niedersachsen die weißen Flecken schnell zu schließen. Gewerbegebiete, Schulen und Krankenhäuser in unserer Region werden in den nächsten drei Jahren eine gute digitale Infrastruktur bekommen, dafür stehen bereits in diesem Jahr 100 Mio. Euro aus Landesmitteln zur Verfügung.

Damit alle Landkreise in den Genuss der neuen Förderkulisse kommen und ihre Förderziele erreichen können, bietet das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung, das niedersächsische Breitbandkompetenzzentrum und die N-Bank einen Beratungsverbund um die individuelle Beratung vor Ort durchzuführen.

Zudem wird das Land Niedersachsen im Rahmen des Masterplans für Digitalisierung mit einer eigenen Förderung den Gigabitausbau weiter unterstützen. Der Landtagsabgeordnete Weritz zeigt sich über diese Zukunftsstrategie sehr zufrieden: „Gerade bei uns im ländlichen Raum im Landkreis Cuxhaven ist es von enormer Bedeutung, dass wir ein schnelles Internet bekommen. Wirtschaftliche Betriebe dürfen keinen Standortnachteil durch eine schlechtere Versorgung mit Breitbandinternet haben. Die jetzt vom Wirtschaftsminister bereitgestellten Gelder sind ein erster Schritt in die Richtung Gigabit Landkreis Cuxhaven.“

07.07.2018


 

Grundschulen auch für die Hortgruppen öffnen

Der hiesige Landtagsabgeordnete Lasse Weritz MdL unterstützt die CDU Frak-tion der Gemeinde Schiffdorf bei der zügigen Umsetzung zur Nutzung der Grundschulräume für Hortkinder am Nachmittag.
In einem gemeinsamen Gespräch mit Herrn Björn Rieke wurde die Problematik genauer erörtert. Weritz: „Die Mitbenutzung der Räumlichkeiten in Grundschu-len für Hortkinder ist fester Bestandteil des Koalitionsvertrages und sollte nun zügig umgesetzt werden um den Kindern mehr Platz am Nachmittag zum Spie-len und Lernen zu geben.“
Abgeordneter Weritz hat letzte Woche hierzu in dem regelmäßig stattfindenden Gespräch mit dem Kultusminister auf die Problematik hingewiesen und für die CDU-Fraktion einen Zeitplan erarbeitet um die Regelungen bis Ende des Jah-res umzusetzen. „Ich bitte den Minister in dieser Frage um eine klare Haltung sowie eine zeitnahe Umsetzung bis Ende des Jahres zu erreichen, um den Hortgruppen in Niedersachsen mehr Raum zu geben.”

06.07.2018